Search


	Podcast:		hr2 Der Tag
	Episode:		Katalonien: Spaniens Problem und Deutschlands Verantwortung
	Category:		Society & Culture
	Duration:
	Publish Date:		2018-04-05 12:00:00
	Description:		Seit vergangener Woche hat Deutschland einen politischen Gefangenen: Carles Puigdemont, den ehemaligen Präsidenten Kataloniens. Er wird von Spanien als Rebell mit internationalem Haftbefehl gesucht. Nun können Gefangene von Deutschland nur ausgeliefert werden, wenn sie etwas verbrochen haben sollen, was auch hierzulande strafbar wäre. Rebellion gibt es nicht im deutschen Strafgesetzbuch, wohl aber den strafbaren Versuch eines gewaltsamen Umsturzes. Ob man das dem Katalanen vorwerfen kann, müssen jetzt deutsche Richter entscheiden. Dabei ist das keineswegs nur eine juristische Frage. Das Problem, das Spaniens Zentralregierung mit den Katalanen hat, lässt sich kaum vor Gerichten lösen. Allerdings kann man den Konflikt durchaus mit Haftbefehlen, Auslieferungsgesuchen und Urteilen weiter eskalieren. Das ist der Weg der Regierung in Madrid. Ob das auch der Weg der Bundesregierung in Berlin sein kann, muss sich letztlich das Kabinett Merkel fragen. Den Gefangenen haben wir Deutschen gemacht. Jetzt können und müssen wir mitentscheiden, wie es in Spanien weiter geht …
	Total Play:		0