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Podcast: hr2 Der Tag
Episode:

Eingefrorene Willensbildung – Parteien in der Coronakrise

Category: Society & Culture
Duration: 00:52:44
Publish Date: 2020-06-12 12:00:00
Description: Es ist, wir haben das jetzt schon häufig gehört, die Stunde der Exekutive. Die Krise ist die Zeit und die Chance der Regierung. Das stimmt auch in der Coronakrise. Die Opposition ist weniger sichtbar, weniger hörbar, die Umfragewerte stützen die Regierenden. Und die meisten Regierten halten erst einmal eine Weile still, weil auch die Zivilgesellschaft sich neu orientieren muss. Darunter leidet die Demokratie. In der neuartigen Coronakrise tut sie das zusätzlich noch auf eine neuartige Weise, und das trifft auch die Regierungsparteien: der erzwungene Abstand zueinander, die Verschiebung der meisten Aktivitäten ins Virtuelle, das macht die ganze Politik im Wortsinn weniger greifbar. Nichts zum Anfassen. Kaum Chancen für Neuerungen, außer den von der Krise erzwungenen. Dass die Parteien in der deutschen Demokratie an der politischen Willensbildung mitwirken sollen, steht im Grundgesetz. Aber wie sollen sie das tun, wenn sie sich selbst virtualisiert haben und wir gleichzeitig von der virtuellen Demokratie noch sehr weit entfernt sind. "Neuland", und das nicht unbedingt fruchtbar …
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