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Das Ringen der Koalitionspartner CDU und SPD um die Zukunft von Verfassungsschutzpräsident Hans-Georg Maaßen hat ein Ende gefunden: Maaßen wechselt als Staatssekretär ins Bundesinnenministerium. Vor allem die SPD hatte vehement seinen Rücktritt gefordert. Warum kritisieren die Genossen jetzt Parteichefin Andrea Nahles so hart? Und was bedeutet das für die Zukunft der Koalition? Das haben wir Lisa Caspari aus der Ressortleitung Politik von ZEIT ONLINE gefragt.
Familienministerin Franziska Giffey (SPD) zeigt derzeit viel Präsenz. Als erstes Mitglied der Bundesregierung reiste sie nach Chemnitz. Jetzt hat Giffey ihren ersten großen Erfolg zu verbuchen: Das Kabinett hat das sogenannte Gute-Kita-Gesetz beschlossen, das auch für mehr Chancengleichheit sorgen soll. Darüber spricht Mounia Meiborg mit Katharina Schuler aus dem Politikressort von ZEIT ONLINE.
Außerdem: Der Görlitzer Park in Berlin-Kreuzberg ist für seinen Drogenhandel bekannt. Jetzt soll er positive Schlagzeilen machen. |
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