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Interview mit Markus Kaim, SWP Berlin
Als Signal nach Westen und Osten versteht Markus Kaim von der Stiftung Wissenschaft und Politik die Reise von Bundespräsident Steinmeier ins Baltikum. Der Experte für Sicherheits- und Osteuropafragen sagt: "Estland hat zurzeit die EU-Präsidentschaft - hier stehen wir vor schwierigen Jahren. Auch das Verhältnis zu Russland ist ungeklärt". Steinmeier habe erklärt: Russland stellt durch seine revisionistische Politik die seit 25 Jahren geltende Einigung ("Pariser Konsens") der Mächte in Europa in Frage; das mache Esten, Letten und Litauer sehr besorgt. Diese müssten aber auch die russische Minderheit in ihren Ländern schützen, um Russland keinen Vorwand zur Eskalation zu geben. |