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Nach seinen Abstimmungsniederlagen im Parlament werde der britische Premierminister Boris Johnson schnelle Neuwahlen anstreben, so Bernhard Dietz, Historiker an der Universität Mainz und Vorsitzender des Arbeitskreises Großbritannien-Forschung.
Gegen Johnsons Regierung hatte das britische Parlament ein Gesetz durchgebracht, das einen Brexit ohne Deal mit der EU ausschließen soll. Für den Fall, dass er eine solche Vereinbarung beim EU-Gipfel Mitte Oktober nicht erzielen kann, müsste Johnson selbst um eine Fristverlängerung bitten. „Ich kann mir nicht vorstellen, dass sich Johnson nach Brüssel schicken lässt, um einen weiteren Aufschub zu erbitten“, so Dietz in SWR2. Die Regierung Johnson setze der Verabschiedung des „No-NoDeal“-Gesetzes keinen weiteren Widerstand entgegen, wohl weil sie begriffen habe, dass sonst auch für Neuwahlen die Zeit knapp werde. Statt dessen werde Johnson jetzt bei möglichen Neuwahlen auf eine populistische Strategie setzen, so Dietz, und der Opposition unterstellen, sie würde vor Brüssel kapitulieren und einen Brexit unmöglich machen. |