Geplatzter China-Besuch von Außenminister Wadephul: Arroganz oder peinlicher Planungsfehler?

Vizekanzler und Bundesfinanzminister Lars Klingbeil weilt seit dem 17. November in China und trifft sich dort nach Angabe seiner Sprecherin mit ranghohen chinesischen Vertretern aus diversen politischen Bereichen. Die NachDenkSeiten wollten vor diesem Hintergrund wissen, wie sich das Außenministerium erklärt, dass der deutsche Finanzminister im Gegensatz zum Ende Oktober abgesagten Besuch von Außenminister Johann Wadephul durchaus von ranghohen Vertretern der Volksrepublik empfangen wird. Zudem kam die Frage auf, wieso das Auswärtige Amt den Auftakttermin für Wadephuls erste China-Reise ausgerechnet zum zeitgleich laufenden ASEAN-Gipfel in Malaysia und zu den Vorbereitungen zum Xi-Trump-Gipfel in Südkorea gelegt hatte – und ob man in Berlin wirklich geglaubt habe, in Konkurrenz zu diesen Terminen treten zu können. Von Florian Warweg.

Dieser Beitrag ist auch als Audio-Podcast verfügbar.

Hintergrund

Vom 26. bis 28. Oktober fand in der malaysischen Hauptstadt Kuala Lumpur das jährliche Treffen des Verbands der Südostasiatischen Nationen, kurz ASEAN genannt, statt. ASEAN ist grob mit der EU zu vergleichen und strebt die Etablierung eines gemeinsamen Wirtschafts-, Handels-, Verteidigungs- und Kulturraums an. Das Bruttoinlandsprodukt (BIP) der 11 ASEAN-Staaten betrug 2022 in Kaufkraftparität (KKP) rund 10,2 Billionen US-Dollar. Zum Vergleich: die 26 EU-Staaten verfügten 2022 über ein BIP (KKP) von 28,16 Billionen US-Dollar. Beim aktuellen Gipfel in Malaysia stand die Unterzeichnung eines erweiterten Freihandelsabkommens an. Deswegen befand sich auch ab dem 26. Oktober ein Großteil der ranghohen Vertreter des chinesischen Wirtschafts- und Außenministeriums in Malaysia. Der Termin des ASEAN-Gipfels 2025 war schon seit über einem Jahr bekannt.

Zeitgleich liefen noch die Verhandlungen zwischen der US-amerikanischen und chinesischen Delegationen zu ungeklärten Handelsfragen und der Vorbereitung des Xi-Trump-Treffens am 30. Oktober in Südkorea mit Schwerpunkt auf Zollfragen und Zugang zu Seltenen Erden.

Es stellt sich vor diesem skizzierten Hintergrund die Frage, wieso das Planungsteam des Auswärtigen Amtes den Auftakttermin für die erste China-Reise des deutschen Außenministers ausgerechnet auf den 27. und 28. Oktober legte und dann auch noch in beleidigtem Ton öffentlich kommunizierte, dass man die Reise von Wadephul absagt, weil die chinesische Seite außer einem Termin des Ministers bei seinem Kollegen Wang Yi „keine hinreichenden weiteren Termine” angeboten hätte.

Deutsche Hybris?

Glaubte man im AA allen Ernstes, dass der Außenminister einer Mittelmacht wie Deutschland in Konkurrenz treten kann mit den Planungen zum Treffen mit dem US-Präsidenten und dem ASEAN-Gipfel?

Länderübergreifend zeigten sich politische Analysten in Asien erstaunt über dieses Vorgehen der deutschen Diplomatie. Exemplarisch sei auf die Darstellung eines bekannten taiwanesischen Analysten und ehemaligen Diplomaten verwiesen. Dieser fasste im taiwanesischen Sender LTI die Planungsfehler und das kommunikative Vorgehen des Auswärtigen Amtes mit folgenden Worten zusammen:

„Der deutschen Außenpolitik fehlt es immer noch an Fingerspitzengefühl. Was glaubt Deutschland, wer es ist? Die derzeitige deutsche Regierung lebt ein Stück weit in ihrer eigenen (irrealen) Welt”

Aua. "Was glaubt Your browser does not support the audio element.

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