Search

Home > FAZ Einspruch > #342: Kanzlerwahl von Friedrich Merz mit Hindernissen


	Podcast:		FAZ Einspruch
	Episode:		#342: Kanzlerwahl von Friedrich Merz mit Hindernissen
	Category:		News & Politics
	Duration:		01:42:03
	Publish Date:		2025-05-07 15:50:10
	Description:		F.A.Z. Einspruch Erstmals in der Geschichte der Bundesrepublik hat ein Kandidat bei der Kanzlerwahl im ersten Wahlgang die erforderliche Mehrheit der Abgeordnetenstimmen im Bundestag verfehlt. Die Wahl von Friedrich Merz zum Bundeskanzler hat trotzdem geklappt: Im zweiten Wahlgang am Dienstagnachmittag kamen die erforderlichen Stimmen zusammen. Welche Rechtsnormen waren entscheidend, um die Wahl fortzusetzen? Danach wurde die neue Bundesregierung vom Bundespräsidenten ernannt und im Bundestag vereidigt. Neue Bundesjustizministerin ist Stefanie Hubig (SPD). Ihr Name wurde erst am Montag bekannt – ebenso wie die gesamte Liste der Minister und Parlamentarischen Staatssekretäre der SPD. Wir schauen uns an, welche Juristen dabei sind und warum Hubig im Justizministerium keine Unbekannte ist. Unterdessen sorgt die Entscheidung des Bundesamts für Verfassungsschutz vom Freitag, die AfD als „gesichert rechtsextremistische Bestrebung“ einzustufen, für juristische Debatten. Wir blicken auf die Rechtsgrundlagen und klären, welcher Maßstab für die Verwaltungsrichter gilt, wenn sie die Einstufung nach einer Klage der AfD überprüfen. Das „Gerechte Urteil“ ist eine Kammerentscheidung des Bundesverfassungsgerichts. Die Karlsruher Richter haben sich mit Vergleichsdruck im Zivilprozess beschäftigt. Im „Juristischen Literaturtipp“ blicken wir mit dem Bonner Staatsrechtsprofessor Klaus Ferdinand Gärditz auf die Geschichte des Bundesverwaltungsgerichts. Informationen und Anmeldung zum „Podcast mit Publikum“ am 19. Mai in Bonn: https://iqb.de/events/jurakarriere/f-a-z-einspruch-podcast/ Alle Artikel auf F.A.Z. Einspruch: faz.net/einspruch Infos zum Probeabo von F.A.Z. Einspruch: faz.net/einspruchtest Feedback zum Podcast bitte unter: redaktioneinspruch@faz.de F.A.Z. Einspruch auf Instagram: instagram.com/faz.einspruch Themen der Sendung: 00:04:14 Kanzlerwahl und Kabinett 00:23:33 Verfassungsschutz und AfD 01:04:20 Gerechtes Urteil: Das BVerfG zum Vergleichsdruck im Zivilprozess 01:1412 Literaturtipp: Prof. Dr. Klaus F. Gärditz zur BVerwG-Geschichte 01:40:11 Infos zum „Podcast mit Publikum“ in Bonn Irgendwann fällt das Wort von der Staatskrise Der Umgang mit Verfassungsfeinden: Dilemma ohne Ausweg Bis zum Parteiverbot sind alle gleich(?) Uns gibt’s auch zum Lesen: Finden Sie hier Ihr passendes F.A.Z.-Abo. Mehr über die Angebote unserer Werbepartner finden Sie HIER.
	Total Play:		0