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Lage in der Ukraine, Volksverhetzung, Schutz vor Hass und Gewalt, Neuwahlen in Nordirland, China unter Hu Jintao und heute, der Cosco-Deal, Klima-News, Sham Jaff zur Franco-Aufarbeitung in Spanien, Limerick-Salat und der Börsenticker.
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Warum Geschichte immer Gegenwart ist, das ist Thema im History & Politics Podcast der Körber-Stiftung. Aktuelle Episode mit Gwendolyn Sasse:
Ukraine - Eine Nation unter Beschuss
Links und Hintergründe
Ukraine
Volksverhetzung
Gute Nachricht aus Irland
Nordirland
Xi Jinping und Hu Jintao
Cosco und der Hamburger Hafen
Klima-Fatwa
Guck- und Hörtipps zur Frauenunterdrückung
Verbrenner
Zertifikate
49-Euro-Ticket
Klima-Bericht, NASA und Biden
Sham zur Franco-Aufarbeitung
Der Faktencheck von Katharina Alexander
- Holger: „Das kannst du selbst als juristischer Laie aus dem Kriegsvölkerrecht rauslesen" --> Nur als Erinnerung: Auch laut UN hat Russland in der Ukraine bereits zahlreiche Kriegsverbrechen begangen. Quelle: https://www.tagesschau.de/ausland/europa/ukraine-kriegsverbrechen-109.html#:~:text=Die%20Kommission%20hob%20hervor%2C%20dass,auch%20sexuelle%20und%20geschlechtsbezogene%20Gewalttaten.
- genozidales Verhalten Russlands in der Ukraine: Interview mit Kateryna Bosul im Deutschlndfunk. Kateryna Bosulukrainische Anwältin für humanitäres Völkerrecht: https://www.deutschlandfunk.de/sind-die-verbrechen-russlands-in-der-ukraine-ein-genozid-100.html
- Koorektur: Katrin sagt, das Gesetz in Irland wurde erweitert um die Persönlichkeitsmerkmale trans sein und Behinderung. Umfasst aber komplett „gender" , gender expression & gender identity/ Geschlechterspoezifische Gewalt, Gewalt gegen die Geschlechtsidentität und den Ausdruck dieser.
- Zu "Majestätsbeleidigungsparagraph": Der offizielle Majestätsbeleidigungsparagraph wurde ja zum Januar 2018 abgeschafft, aber seit April 2021 gibt es im StGB § 188 „Gegen Personen des politischen Lebens gerichtete Beleidigung, üble Nachrede und Verleumdung": Quelle: https://de.wikipedia.org/wiki/Gegen_Personen_des_politischen_Lebens_gerichtete_Beleidigung,_%C3%BCble_Nachrede_und_Verleumdung
- Hu Jintaos Umgang mit den Uiguren: Auch unter Hu Jintao: Berichte von Folter und Morden an Uiguren in chinesischen Gefängnissen, Internetzugang in der Region wurde eingeschränkt etc.Quellen: https://de.wikipedia.org/wiki/Xinjiang-Konflikt#2007_bis_heute und https://www.asianews.it/news-en/Hu-Jintao-on-tour-of-inspection-of-Xinjiang-16149.html und https://www.dw.com/de/viele-tote-und-verletzte-bei-uiguren-protest/a-4458579
- Seit wann wissen wir von Putins absichten? Die Rede, in der er schon sehr scharf die USA und die NATO kritisiert, hat Putin schon 2007 auf der Münchner Sicherheitskonferenz gehalten. Quellen: https://de.wikipedia.org/wiki/43._M%C3%BCnchner_Sicherheitskonferenz und https://www.ardmediathek.de/video/dokumentationen/putin-kritisiert-usa-politik-oder-10-2-2007/phoenix/Y3JpZDovL3Bob2VuaXguZGUvMjUyNDU1Mw
- Zitat dazu, dass statt eines Verkaufsverbopts von Verbrennern lieber auf Freiwilligkeit gesetzt werden sollte, kam von CDU-Politiker Jens Gieseke
- Verbrennerverbot: als Nischenfabrikant gilt nicht, wer unter 10.000, sondern unter 1.000 Fahrzeuge pro Jahr produziert. Quelle: https://www.sueddeutsche.de/wirtschaft/verbrenner-aus-2035-eu-1.5611365 und https://www.handelsblatt.com/unternehmen/industrie/sportwagenhersteller-warum-der-ferrari-chef-weiter-auf-verbrenner-setzt/28431146.html
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