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Description:
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"Im Verborgenen Gutes tun!" Dieses Motto steht auf der Internetseite des Bundesamtes für Verfassungsschutz. Sein Präsident Hans-Georg Maaßen hat zuletzt eher das Gegenteil getan. Er hat in aller Öffentlichkeit für große Irritation gesorgt, und das ist nicht gut. Weder für eine Sicherheitsbehörde noch für deren Chef und schon gar nicht für unsere Sicherheit. Seine in doppelter Hinsicht zweifelhaften Äußerungen, deren "gute Gründe" er nicht ausgeführt hat, und sein später Versuch, diese Äußerungen zu relativieren, nähren vor allem Zweifel an Maaßen selbst. Und liefern einmal mehr gute Gründe, die Arbeit des Verfassungsschutzes insgesamt in Frage zu stellen -sowohl in vielen Einzelfällen als auch grundsätzlich. Viele Politiker fordern seit langem - und jetzt erst recht - seine Abschaffung und Neugründung. Ist unser Verfassungsschutz also am Nullpunkt angelangt? |