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Ein „Stresstest für die repräsentative Demokratie“ sei die letzte Legislaturperiode im baden-württembergischen Landtag gewesen, so Landtagspräsidentin Muhterem Aras (Grüne) in SWR2. Dies vor allem wegen der Spaltung der AfD-Fraktion und der Verweigerung von Abgeordneten gegen die parlamentarischen Regularien. Dasselbe gelte für das Handling der Corona-Pandemie. „Aber wir haben es gut überstanden“, so Aras anlässlich der bevorstehenden Landtagswahlen in Baden-Württemberg. Sie warne vor pauschalen Vorwürfen eines „Staatsversagens“ in der Corona-Krise. Entsprechende Vorwürfe resultierten auch aus der Dauer der Krise und dass viele Menschen davon zermürbt seien. Persönliche Angriffe gegen sie selbst, so Aras, Versuche, die parlamentarische Arbeit des Landtags zu „torpedieren“, zielten letztlich darauf, die Demokratie insgesamt verächtlich zu machen. Hier müsse sich der Landtag „wehrhaft“ zeigen und notfalls davon Gebrauch machen, Abgeordnete auch von Sitzungen auszuschließen. |