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Kommenden Dienstag verhandelt das Bundesverfassungsgericht über zwei Klagen gegen die Bankenunion, die u.a. von einer Gruppe von Professoren eingereicht wurden. Die Bankenunion wurde 2014 in der EU eingerichtet, um Finanzkrisen im Euroraum zu verhindern. Geschaffen wurde eine neue Bankenaufsicht unter dem Dach der EZB. Geregelt wurde auch, wie im Notfall systemrelevante Banken abgewickelt werden sollen. Nach Ansicht der Kläger hat die Bankenunion keine Rechtsgrundlage in den europäischen Verträgen und verstößt gegen das
Grundgesetz. Droht der Bankenunion das Aus? Wie wichtig ist sie für die Absicherung der Finanzstabilität Europa, die aktuell durch die Lage in Italien bedroht wird? Darüber reden wir u.a. mit Prof. Clemens Fuest, Präsident des Münchner ifo-Instituts.
Redaktion und Moderation: Klaus Hempel |