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Ende Februar hat Streamerin Shurjoka für einen Skandal gesorgt – und zwar auf Ansage. Sie hat nämlich in einem Stream ein äußerst kontroverses Video des Rappers Macklemore gezeigt, in dem ein Kind aus Palästina vergleichend neben ein Kind aus dem Warschauer Ghetto gestellt wurde. Schnell kam die Frage auf, ob eine Volksverhetzung vorliege. Jetzt herrscht Klarheit, denn die Staatsanwaltschaft hat sich zu der Sache geäußert. Ist Shurjoka also bald, wie ihr Rivale KuchenTV, wegen Volksverhetzung verurteilt, oder wird das Verfahren eingestellt – und wenn ja, warum? Diese Infos erhaltet ihr im Video.
Ofenkäse-Video: https://www.youtube.com/watch?v=xCvTY483TK4
OLG Zweibrücken: https://www.landesrecht.rlp.de/bsrp/document/NJRE001608695
BGH-Beschluss: https://juris.bundesgerichtshof.de/cgi-bin/rechtsprechung/document.py?Gericht=bgh&Art=en&Datum=Aktuell&Sort=12290&nr=141451&anz=1158&pos=16
§ 130 StGB: https://www.gesetze-im-internet.de/stgb/__130.html
§ 170 StPO: https://www.gesetze-im-internet.de/stpo/__170.html
§ 172 StPO: https://www.gesetze-im-internet.de/stpo/__172.html
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